1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und
der
Agentur THOMASENGELMANN.de gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber
anerkannt.
2. Inhalte
Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Internetseiten
verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten
Dritter sind,
er also alleiniger Inhaber aller
dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Agentur THOMASENGELMANN.de
von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Agentur THOMASENGELMANN.de unterliegt
hier keiner Überprüfungspflicht.
Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner
Internetseiten
nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Agentur THOMASENGELMANN.de
lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert
und veröffentlicht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner
Präsenz keine Informationen bereitzustellen oder bereitstellen zu lassen
und/oder gewerbliche Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die gegen
gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Dies betrifft insbesondere
Pornographie, Gewaltverherrlichung, Anleitungen zu Straftaten und Propaganda
verfassungsfeindlicher oder verbotener Organisationen. Ein Verstoß gegen
diese Verpflichtung berechtigt THOMASENGELMANN.de zur sofortigen, außerordentlichen
Kündigung des Vertrags. Die Agentur THOMASENGELMANN.de ist nur im Rahmen
der
vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung
aller Inhalte der von ihr erstellten Internetseiten inklusive Links des Auftraggebers
vorzunehmen.
Die Agentur THOMASENGELMANN.de übernimmt keine Haftung für
die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email. Sollte durch
die Agentur THOMASENGELMANN.de eine Vermittlung für den Internetauftritt
an einen beliebigen Internetprovider
erfolgen gelten für diesen Leistungsumfang die dort festgelegten Bestimmungen.
Die dort anfallenden Gebühren werden über die Agentur THOMASENGELMANN.de
mit dem Provider abgerechnet.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Angebote der THOMASENGELMANN.de werden bei Vertragsabschluß verhandelt. Der verhandelte Preis ist
zu 50% bei Vertragsabschluß fällig. Kann der Kostenrahmen aus Gründen,
die die Agentur THOMASENGELMANN.de nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden,
sind Preiserhöhungen bis zu 10 % möglich. Höhere Anpassungen sind
dem Auftraggeber mitzuteilen. Die Agentur THOMASENGELMANN.de verpflichtet sich, alle
vertraglich vereinbarten Leistungen Frist- und Termingerecht zu erfüllen,
soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu
gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks,
behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers.
Der Agentur THOMASENGELMANN.de ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist
zu gewähren. Die Agentur THOMASENGELMANN.de behält sich in einem solchen
Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare
Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den
Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Die von der Agentur THOMASENGELMANN.de gestellten Rechnungen sind innerhalb
14 Tage nach Erstellungsdatum
fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben
alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der Agentur THOMASENGELMANN.de.
Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden Verzugszinsen
in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig.
Dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren, THOMASENGELMANN.de der Nachweis
eines höheren Schadens offen.
4. Auftragserteilung und Kündigungsfristen
Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung
ist
die schriftliche Form vorgeschrieben. Sämtliche Verträge sind zum
Ende
des Folgemonats schriftlich zu kündigen. Die Mindestlaufzeit für einen
Internetauftritt sind aus den Bestimmungen des ausgewählten Providers zu
entnehmen. Wartungs- oder Updateverträge haben eine Mindestlaufzeit von
3 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer
jeweils automatisch um weitere 3 Monate.
5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung,
Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber
der Agentur THOMASENGELMANN.de wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs-
und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die
Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste
durch die Agentur THOMASENGELMANN.de erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung
der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt die Agentur
THOMASENGELMANN.de von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.
6. Allgemeine Bestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Internet gelten
bei der Geschäftsaufnahme
mit der Agentur THOMASENGELMANN.de als stillschweigend anerkannt. Änderungen
und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Internet
bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil
der vertraglichen Beziehungen zwischen der Agentur THOMASENGELMANN.de und dem Kunden.
Die Agentur THOMASENGELMANN.de behält sich das Recht vor, diese Bedingungen
einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung
der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden
sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben
wird.
Die Rechte an allen Designs, Skripten, wie Java Script, Perl Script,
CGI-Programmen oder Java-Programmen sowie Redaktions- und Archivierungstools
verbleiben bei
der Agentur THOMASENGELMANN.de, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien
Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Die Agentur THOMASENGELMANN.de verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung
aller übergebenen Kundendaten.
Die Agentur THOMASENGELMANN.de behält sich vor, einen Link auf
den Internetseiten des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite
der Agentur THOMASENGELMANN.de
führt. Dieser Link besteht entweder aus einer
Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht
das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört. Soweit vertraglich nicht anders
vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich die
Agentur THOMASENGELMANN.de das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner
Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite der Agentur THOMASENGELMANN.de
aufzuführen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt
die
Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden,
dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten
Seite gegebenenfalls
mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden,
dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Von unseren
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diesem
Grunde distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten gelinkter
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Alle
Rechte vorbehalten. Gerichtsstand ist Schwerin.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit,
Copyright
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis
entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel-
und Urkundenprozesse, ist der Sitz der Agentur THOMASENGELMANN.de, Schwerin.
2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird
die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt. |