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AGB - INTERNET

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und der Agentur THOMASENGELMANN.de gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber anerkannt.

2. Inhalte
Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Internetseiten verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Agentur THOMASENGELMANN.de von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Agentur THOMASENGELMANN.de unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.

Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Agentur THOMASENGELMANN.de lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine Informationen bereitzustellen oder bereitstellen zu lassen und/oder gewerbliche Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Dies betrifft insbesondere Pornographie, Gewaltverherrlichung, Anleitungen zu Straftaten und Propaganda verfassungsfeindlicher oder verbotener Organisationen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung berechtigt THOMASENGELMANN.de zur sofortigen, außerordentlichen Kündigung des Vertrags. Die Agentur THOMASENGELMANN.de ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung aller Inhalte der von ihr erstellten Internetseiten inklusive Links des Auftraggebers vorzunehmen.

Die Agentur THOMASENGELMANN.de übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email. Sollte durch die Agentur THOMASENGELMANN.de eine Vermittlung für den Internetauftritt an einen beliebigen Internetprovider erfolgen gelten für diesen Leistungsumfang die dort festgelegten Bestimmungen. Die dort anfallenden Gebühren werden über die Agentur THOMASENGELMANN.de mit dem Provider abgerechnet.

3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Angebote der THOMASENGELMANN.de werden bei Vertragsabschluß verhandelt. Der verhandelte Preis ist zu 50% bei Vertragsabschluß fällig. Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die die Agentur THOMASENGELMANN.de nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10 % möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen. Die Agentur THOMASENGELMANN.de verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen Frist- und Termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Der Agentur THOMASENGELMANN.de ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Die Agentur THOMASENGELMANN.de behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Die von der Agentur THOMASENGELMANN.de gestellten Rechnungen sind innerhalb 14 Tage nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der Agentur THOMASENGELMANN.de. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig. Dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren, THOMASENGELMANN.de der Nachweis eines höheren Schadens offen.

4. Auftragserteilung und Kündigungsfristen
Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung ist die schriftliche Form vorgeschrieben. Sämtliche Verträge sind zum Ende des Folgemonats schriftlich zu kündigen. Die Mindestlaufzeit für einen Internetauftritt sind aus den Bestimmungen des ausgewählten Providers zu entnehmen. Wartungs- oder Updateverträge haben eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 3 Monate.

5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Agentur THOMASENGELMANN.de wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch die Agentur THOMASENGELMANN.de erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt die Agentur THOMASENGELMANN.de von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.

6. Allgemeine Bestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Internet gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Agentur THOMASENGELMANN.de als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Internet bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen der Agentur THOMASENGELMANN.de und dem Kunden. Die Agentur THOMASENGELMANN.de behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.

Die Rechte an allen Designs, Skripten, wie Java Script, Perl Script, CGI-Programmen oder Java-Programmen sowie Redaktions- und Archivierungstools verbleiben bei der Agentur THOMASENGELMANN.de, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Die Agentur THOMASENGELMANN.de verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.

Die Agentur THOMASENGELMANN.de behält sich vor, einen Link auf den Internetseiten des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite der Agentur THOMASENGELMANN.de führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich die Agentur THOMASENGELMANN.de das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite der Agentur THOMASENGELMANN.de aufzuführen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Von unseren Seiten führen Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten und Foren haben. Aus diesem Grunde distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten gelinkter Seiten und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen bei uns gelinkte Inhalte führen. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen Deutschem Recht. Wir können die Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Wir empfehlen Ihnen deshalb sie sich von Zeit zu Zeit durchzusehen.

Alle Rechte vorbehalten. Gerichtsstand ist Schwerin.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit, Copyright
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse, ist der Sitz der Agentur THOMASENGELMANN.de, Schwerin.

2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.